Allgemeine Geschäftsbedingungen
uliving • contemporary individualism
Skupien & Schultes GbR
Inh. Adrian Skupien und Wolfgang Schultes
Saarstrasse 10
42655 Solingen
Telefon: 01805 18 19 99
Fax: 01801 15 16 66
Web: www.uliving.de
E-Mail: mail@uliving.de
Finanzamt: Finanzamt Solingen-Ost
Steuernummer: 128/5878/1375
USt.Id.: DE815067838
Geschäftsführer: Adrian Skupien & Wolfgang Schultes
Registergericht: Amtsgericht Solingen
Rechtliche Informationen
Inhaltlich verantwortlich gemäß § 5 TMG sind Adrian Skupien & Wolfgang Schultes
Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu Einsichtnahmemöglichkeiten in den Vertragstext (Angebotstext) vergleichen Sie bitte § 2 der AGB. Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über das Rückgaberecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter § 5 der AGB.
§ 1 Geltungsbereich
Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns online auf unserer Shopseite http://www.uliving.de/ bzw. https://www.uliving.de/ geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Abweichende Bedingungen gelten nur in dem Fall der ausdrücklichen Zustimmung durch uns. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
§ 2 Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
2.1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Shopsite http://www.uliving.de/ bzw. https://www.uliving.de/ einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzen.
2.2. Ihre konkreten Bestelldaten werden zwar bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Wir richten jedoch für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang (Login) ein. Hier können Sie Daten über ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und ihre Adressdaten, Bankverbindung und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
2.3. Sie erhalten außerdem nach der Bestellung eine automatische Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB enthält und die Sie mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers abspeichern können.
§ 3 Vertragspartner, Sprache, Vertragsschluss
3.1. Ihr Vertragspartner ist die uliving - Skupien & Schultes GbR. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zur Zeit nur in deutscher Sprache schließen.
3.2. Durch Anklicken der Schaltfläche 'Bestellen' geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
§ 4 Preise, Versandkosten
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich.
§ 5 Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
§ 6 Lieferung, Gefahrübergang
6.1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
6.2. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis eine Anzahlung oder Vorauszahlung, soweit diese vereinbart wurde, bei uns eingegangen ist.
6.3. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.
§ 7 Zahlung
Der Kaufpreis kann von Ihnen per verschiedener, nachfolgend angegebener Zahlungsarten bezahlt werden. Mit den Zahlarten sind zum Teil Gebühren und Rabatte verbunden, welche während des Bestellprozess und vor Abschluss der Bestellung explizit ausgewiesen werden. Wir behalten uns für bestimmte Auslieferungsländer sowie nach dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor. Die Auflistung der Zahlungsarten erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, auch ist eine Gewährleistung zur Bereitstellung der aufgeführten Zahlungsarten nicht möglich.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
8.1. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind.
8.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, wie Ihre Gegenansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 10 Gewährleistung / Fristen / Beschwerden, Anregungen
10.1. Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind.
10.2. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von angemessenen Anwendungshinweisen oder fehlerhafter Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für unsachgemäße Lagerung und den Betrieb der Gegenstände.
10.3. Im kaufmännischen Verkehr sind offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Es gilt ergänzend § 377 HGB.
10.4. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, sind wir zur kostenfreien Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung nach Wahl des Verbrauchers verpflichtet. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern erfolgt die Nacherfüllung nach unserer Wahl. Gelingt es uns während einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung alle Fehler zu beseitigen, kann der Käufer eine Herabsetzung des Kaufpreises oder eine Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
10.5. Die gesetzliche Gewährleistung beträgt zwei Jahre für alle von uns gelieferten neu hergestellten Produkte. Gewährleistungsansprüche gegenüber Bestellern, die nicht als Verbraucher bestellt haben, werden auf einen Zeitraum innerhalb eines Jahres nach Übergabe der Ware beschränkt. Längere Garantien der jeweiligen Hersteller bleiben hiervon unberührt. Wenn ein auf einem Sachmangel beruhender Schadensersatzanspruch auf vorsätzliche Pflichtverletzung durch uns zurückzuführen ist, kommen wieder die gesetzlich geregelten Verjährungsfristen zur Anwendung. Richten Sie Ihre Korrespondenz, eventuelle Rücksendungen oder auch Kritik, Anregungen oder Beschwerden an die oben angegebene Adresse.
§ 11 Haftung
Wir haften über Gewährleistungsansprüche hinaus für Schadenersatzansprüche - insbesondere aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen - nur, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i.S.v. § 444 BGB, In diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
§ 14 Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus diesem Vertrag Solingen.
Stand: Juni 2010
